Manfred B. aus Erlangen:
Wenn das Parken auf dem Gehweg erlaubt ist, darf ich mich dann auch auf einen sich dort befindenden Kanaldeckel stellen? Was passiert, wenn jemand den Deckel öffnen muss, während mein Auto darauf steht?
Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice):
Die Straßenverkehrsordnung (StVO) verbietet das Parken – also ein Anhalten von mehr als drei Minuten – auf Kanaldeckeln in Gehwegen, genauer gesagt auf “Schachtdeckeln und anderen Verschlüssen”. Geregelt ist dies in § 12 Abs. 3 Nr. 4 StVO. Das Verbot gilt auch dann, wenn die entsprechende Beschilderung oder Markierung das Parken auf Gehwegen ausdrücklich erlaubt. Ob es sich um Zugänge zu Abwasserleitungen oder Gasleitungen handelt, spielt dabei keine Rolle. Der Grund dafür ist, dass die jeweiligen Einsatzkräfte bei einem Notfall – sei es ein Wasserrohrbruch oder ein Gasleck – schnell auf die Leitungen zugreifen müssen. Behindert ein Auto notwendige Arbeiten, kann es abgeschleppt werden. Das Bußgeld für das Parken auf Schachtdeckeln beträgt zehn Euro. Bei Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer sind 15 Euro fällig, bei einer Parkdauer von über drei Stunden 20 Euro. Die Kombination aus beidem kostet 30 Euro. Für Kanaldeckel in Fahrbahnen gibt es keine entsprechende Regelung. Allerdings befinden sich Schachteinstiege meist auch nicht am Fahrbahnrand im Parkbereich.
Anzahl der Anschläge (inkl. Leerzeichen): 1.077
Weitere Ratgeberthemen finden Sie unter www.ergo.com/ratgeber. Weitere Informationen zur Rechtsschutzversicherung finden Sie unter www.das.de/rechtsportal. Sie finden dort täglich aktuelle Rechtsinfos zur freien Nutzung.
Folgen Sie der D.A.S. auf Facebook und YouTube.
Bitte geben Sie bei Verwendung des bereitgestellten Bildmaterials die “ERGO Group” als Quelle an.
Bei Veröffentlichung freuen wir uns über Ihr kurzes Signal oder einen Beleg – vielen Dank!
Firmenkontakt
D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Dr. Claudia Wagner
ERGO-Platz 2
40477 Düsseldorf
0211 477-2980
claudia.wagner@ergo.de
http://www.ergo.com
Pressekontakt
HARTZKOM Strategische Markenkommunikation
Julia Bergmann
Hansastraße 17
80686 München
089 99846116
das@hartzkom.de
Dr. Claudia Wagner
D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH
claudia.wagner@ergo.de