Rechtsanwalt

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Abmahnungen und Unterlassungen: Rechte und Pflichten

Familien Ärger vorprogrammiert – wenn hässliche Abmahn-Post ins Haus flattert. Abmahnung wegen Filesharing – Wer haftet? Unterlassungserklärung unterschreiben? Zahlen? Von Valentin Schulte und Dr. Thomas Schulte, Berlin. Hässliche Post im Briefkasten. Eine Abmahnung mit Kostennote….





Urheberrecht: Arbeit und Werke von Kreativen schützen

Ziel des Urheberrechts ist der Schutz der berechtigten Interessen der Kreativen – Die Arbeiten von Kreativen sind schützenswert – das Urheberrechtsgesetz regelt juristisch den Schutz. Von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt Wann gilt ein Kunstwerk laut Urheberrecht…



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Abmahnwellen: kleine Fische und große Haie

Datenlage der Bundesregierung zum „Abmahnmissbrauch“ – von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin, zugleich Geschäftsführer der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Politisch viel diskutiert, heiß besprochen an Stammtischen sind immer wieder Fragen rund um einen vermeintlichen Abmahnmissbrauch. Politisch…





BGH bestätigt Markenschutz für quadratische Form

Dreidimensionale Gestaltungen, einschließlich Form oder Verpackung einer Ware, können Markenschutz genießen. Das hat der BGH mit Beschlüssen vom 23.07.2020 bestätigt (Az.: I ZB 42/19 und I ZB 43/19). In den Supermarktregalen liegen sie oft nah…


Corona-Schutzmasken – Händler bleiben auf Rechnungen sitzen

Menschen mit Schutzmasken sind in Corona-Zeiten zu einem gewohnten Bild geworden. Offene Rechnungen und die Qualität bei bestimmten Schutzmasken sorgen aber inzwischen für Ärger. Atemschutzmasken sind Teil der Maßnahmen, die vor einer Ansteckung mit dem…




Neuer Anlauf für Einheitliches Patentgericht

Die Patentvergabe innerhalb der EU soll effizienter werden. Dazu soll ein Einheitliches Patentgericht beitragen. Das BMJV hat einen zweiten Anlauf genommen und einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt. Ein einheitliches Patentgericht soll für Streitigkeiten bei der Verletzung…







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Kanzlei Bietmann als Top Kanzlei 2020 ausgezeichnet

In seiner aktuellen Ausgabe aus Mai zeichnete das Fachmagazin WirtschaftsWoche des Handelsblatt-Verlags die Kanzlei Bietmann als Top Kanzlei im Rechtsgebiet „Arbeitsrecht“ aus. Außerdem listet die WiWo (https://www.wiwo.de/), Herrn Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dr. Andreas…


Handel mit CFDs – BaFin warnt erneut vor Betrügern

Die BaFin warnt erneut vor unseriösen Online-Plattformen, die den Handel mit CFDs (Contracts for Difference) anbieten. Oft geht es nur darum, die Anleger um ihr Geld zu bringen. Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hat gemeinsam mit dem…


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Ratgeber Arbeitsrecht in Karlsruhe / Baden-Baden

KARLRUHE / BADEN-BADEN. Sechs Wochen krank und gleich die nächste Krankschreibung – wer nach dem ersten unmittelbar einen weiteren Krankenschein vorlegt, hat nach geltendem Arbeitsrecht keinen Anspruch auf weitere sechs Wochen Entgeltfortzahlung. Rechtsanwalt Matthias Bieringer,…