Anwälte






BGH bestätigt Markenschutz für quadratische Form

Dreidimensionale Gestaltungen, einschließlich Form oder Verpackung einer Ware, können Markenschutz genießen. Das hat der BGH mit Beschlüssen vom 23.07.2020 bestätigt (Az.: I ZB 42/19 und I ZB 43/19). In den Supermarktregalen liegen sie oft nah…


Corona-Schutzmasken – Händler bleiben auf Rechnungen sitzen

Menschen mit Schutzmasken sind in Corona-Zeiten zu einem gewohnten Bild geworden. Offene Rechnungen und die Qualität bei bestimmten Schutzmasken sorgen aber inzwischen für Ärger. Atemschutzmasken sind Teil der Maßnahmen, die vor einer Ansteckung mit dem…




387751

Wie sieht Ihre perfekte Online-Fachmesse aus?

Welche Themen beschäftigen junge Juristinnen und Juristen? Darum geht es in einer Online-Umfrage, die es ermöglicht, das Fachprogramm der MkG-Expo aktiv mitzugestalten. Die MkG-Expo ist eine virtuelle Fachmesse, die sich an Anwältinnen und Anwälte in…


Neuer Anlauf für Einheitliches Patentgericht

Die Patentvergabe innerhalb der EU soll effizienter werden. Dazu soll ein Einheitliches Patentgericht beitragen. Das BMJV hat einen zweiten Anlauf genommen und einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt. Ein einheitliches Patentgericht soll für Streitigkeiten bei der Verletzung…




Steigende Scheidungsraten – besser einvernehmlich scheiden lassen

Nürnberg, 8. Juli 2020_ Die Corona-Pandemie zieht nicht nur gravierende gesundheitliche und gesellschaftliche Folgen nach sich, sondern auch eine deutlich höhere Scheidungsrate: Laut des Marktforschungsinstituts Civey fällten 2,2 Prozent der befragten Eheleute zwischen März und…





Handel mit CFDs – BaFin warnt erneut vor Betrügern

Die BaFin warnt erneut vor unseriösen Online-Plattformen, die den Handel mit CFDs (Contracts for Difference) anbieten. Oft geht es nur darum, die Anleger um ihr Geld zu bringen. Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hat gemeinsam mit dem…




Familienrecht: Vorteile des Ehevertrags

Der Ehevertrag mag nicht romantisch sein, doch er schützt die Partner und alle wichtigen Punkte, natürlich auch finanzielle Fragen, können in guten Zeiten geklärt werden. Wenn ein Paar die Heirat plant, ist der Gedanke an…


IP Recht – Schutz geistigen Eigentums und immaterieller Güter

Geistiges Eigentum ist ebenso schützenswert wie materielle Güter. Das IP-Recht umfasst den Schutz von Markenrechten, Designrechten, Patentrechten oder Urheberrechten und verwandten Rechten. Beim Begriff geistiges Eigentum wird schnell an Kunstwerke, Literatur, Musik und ähnliches gedacht….



Compliance zum Schutz vor wirtschaftlichem Schaden

Compliance ist nicht nur in Konzernen, sondern auch in mittelständischen Unternehmen oder kleineren Betrieben ein wichtiges Thema, um Gesetzesverstöße und daraus resultierende Strafen zu vermeiden. Die Einhaltung von vertraglichen Regelungen und Gesetzen ist für jedes…