150.000 Menschen protestieren in der Hauptstadt
St. Gallen, 12.10.2015. Am vergangenen Wochenende gingen über hundertausend Menschen in Berlin auf die Straße, um gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada zu protestieren. Die Demonstration fand unter dem Motto “TTIP und Ceta stoppen” statt und startete am vergangenen Samstag am Hauptbahnhof in Berlin. „Die Vertragsbedingungen des Transatlantischen Freihandelsabkommen werden bereits seit 2013 ausgehandelt, sind aber für die breite Öffentlichkeit sehr undurchsichtig“, erklärt PR-Experte Michael Oehme. „Grundsätzlich geht es um ein Freihandels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA.“ Die Demonstration wurde von Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen sowie Globalisierungskritikern ins Leben gerufen. Des Weiteren unterstützten Grüne und Linke den Protest gegen das TTIP-Abkommen zwischen EU und USA sowie den Ceta-Vertrag zwischen der EU und Kanada. Auftaktredner Michael Müller, Bundesvorsitzender der Naturfreunde Deutschlands sagte vor der Demonstration: „Wir sind hier, weil wir die Zukunft nicht den Märkten überlassen, sondern die Demokratie retten wollen.“ Unterdessen sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel gegenüber der Presse: “Eine Absenkung der erreichten Standards wird es nicht geben.” Das geplante Abkommen sei weder gut noch böse, Europa habe die Chance, die Regeln der Globalisierung selbst mitzugestalten. Das Ziel seien ambitionierte Umwelt- und Verbraucherstandards sowie faire Bedingungen für Investitionen und Arbeitnehmer. Klar sei zum Beispiel schon heute, “dass es in TTIP keine privaten Schiedsgerichte mehr geben darf”. Michael Oehme meint dazu: „Selbst wohlmeinende Experten befürchten, dass durch die neuen Abkommen amerikanische ‘Erleichterungen’ Einzug in den europäischen Markt bekommen könnten und die dortigen teilweise laschen Vorgaben quasi durch die Hintertür hierzulande hoffähig machen. So ist es in den USA beispielsweise normal genmanipuliertes Gemüse anzubauen, das dann ohne große Hindernisse auch exportiert werden könnte. Wieder einmal hätten die Großkonzerne obsiegt”, so Oehme.
Hingegen argumentieren die Befürworter, wie die deutsche Bundesregierung, dass TTIP den Handel zwischen den USA und der Europäischen Union erleichtern und damit attraktiver für Investoren machen wird. „Nichtsdestotrotz sind die Sonderrechte von Konzernen und die Rolle von Schiedsgerichten sehr umstritten“, weiß Michael Oehme. „Mehr Transparenz und Einbindung der breiten Öffentlichkeit würde die Schärfe aus der Debatte nehmen“, findet der PR-Experte.
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Michael Oehme
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