Politik



390491

Abmahnungen und Unterlassungen: Rechte und Pflichten

Familien Ärger vorprogrammiert – wenn hässliche Abmahn-Post ins Haus flattert. Abmahnung wegen Filesharing – Wer haftet? Unterlassungserklärung unterschreiben? Zahlen? Von Valentin Schulte und Dr. Thomas Schulte, Berlin. Hässliche Post im Briefkasten. Eine Abmahnung mit Kostennote….


Digitalisierung: Verbraucherschutz im Urheberrecht

Die Bundesregierung hat die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte für Bildung und Wissenschaft reformiert – Was bedeutet das? Von Daniel Sebastian, IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Die Politik arbeitet weiterhin an ihrem Ziel, das Urheberrecht an die…



Young casual man working on a laptop

Nachreichen von Belegen an das Finanzamt startet digital

Seit dem Jahr 2018 gibt es die Belegvorhaltepflicht bei der Steuererklärung. Das bedeutet, dass gewisse Nachweise nicht mehr mit der Steuererklärung eingereicht, sondern für die Nachfrage vom Finanzamt zu Hause aufbewahrt werden müssen. Die Steuererklärung…


Wir dürfen diese Menschen nicht der Hoffnungslosigkeit überlassen

Freiburg/Stuttgart, 18. September – Die Caritas Baden-Württemberg begrüßt die Bereitschaft der Bundesregierung, 1553 geflüchtete Menschen mit besonderem Schutzstatus von den griechischen Inseln aufzunehmen. Erfreulich ist aus Sicht der Caritas auch die Zusage vieler Städte und…


Europa: Modernisierung der Verbraucherrichtlinien mit Transparenz

Modernisierung des Verbraucherrechts im Rahmen des New Deal for Consumers, von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin Im April 2018 hatte die Europäische Kommission (EU) unter der Bezeichnung „New Deal for Consumers“ ein zwei Richtlinienvorschläge umfassendes Gesetzgebungspaket…




Warum wir eine neue glaubhafte Ethik brauchen

Hat Jeschua wirklich eine Kirche gegründet und Petrus als Papst eingesetzt oder was ermitteln Textkritik und Historie darüber? Ist das Turiner Leichentuch echt und zu welchem Ergebnis führen seine kriminalistische und medizinische Untersuchung? Wilhelm R….


Neue Sicherheitsanforderungen an Spielplatzgeräte

Mit Erscheinen der überarbeiteten DIN EN 1176-7 im Juni 2020 endete die Überarbeitung der Normenreihe. Damit haben sich viele Änderungen ergeben und es kommen neue Auflagen, wie z. B.: – Geänderte typspezifische Anforderungen bei Karussells,…



„Vielfalt ist das Wesensmerkmal einer Demokratie“

Stuttgart/Freiburg, 14. September – „Caritasarbeit ist Demokratiearbeit“, dies betonen die Caritasdirektoren Pfarrer Oliver Merkelbach (Rottenburg-Stuttgart) und Ordinariatsrat Thomas Herkert (Freiburg) anlässlich des Internationalen Tages der Demokratie (15. September). Da in unserer Gesellschaft zunehmend Stimmen laut…



Moria: 400 unbetreute Kinder umfassend schützen

(Mynewsdesk) Athen/München – Nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager auf Moria liefen Kinder, Jugendliche, Familien buchstäblich um ihr Leben. Die SOS-Kinderdörfer weltweit bitten die Bundesregierung dringend, rasche humanitäre Hilfe zu leisten, um vorrangig jenen 400…




Urheberrecht: Arbeit und Werke von Kreativen schützen

Ziel des Urheberrechts ist der Schutz der berechtigten Interessen der Kreativen – Die Arbeiten von Kreativen sind schützenswert – das Urheberrechtsgesetz regelt juristisch den Schutz. Von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt Wann gilt ein Kunstwerk laut Urheberrecht…





Europa: harmonisierter Datenschutz Rechtsrahmen

Europäisches Datenschutzrecht: Datenübermittlung – Auskunfteien – Scoring. Was bedeutet das für Abmahnungen und Schadensersatz? Stärkung des Datenschutzes durch die EU-Datenschutzgrundverordnung, von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin Seit dem 25. Mai 2018 findet die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)…


Ehrenamt: Der Wunsch, sich zu engagieren

Ob als Elternvertreter in der Schule, als Schöffe im Gericht, ob als Lesepate in Bibliotheken oder Lebensretter in der freiwilligen Feuerwehr – ehrenamtliches Engagement bereichert unsere Gesellschaft! Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber den Unfallschutz…


Weltalphabetisierungstag (08.09): Kein Geld für die Bildung

(Mynewsdesk) München – Die Corona-Pandemie könnte massive finanzielle Auswirkungen auf den weltweiten Bildungssektor haben – und damit Millionen Kinder ihr Recht auf Bildung nehmen. Darauf weisen die SOS-Kinderdörfer zum Tag der Alphabetisierung am 8. September…