BGH zu unzulässiger Werbung mit nährwertbezogenen Angaben
Nährwertbezogene Angaben auf Lebensmitteln wie “mild gesalzen” können eine unzulässige Werbung darstellen. Das geht aus...
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Für Arbeitgeber kann es Sinn machen, einen Arbeitsvertrag befristet abzuschließen. Damit die Befristung rechtmäßig ist,...
Lässt ein Arbeitgeber in seinem Betrieb Grippeschutzimpfungen durchführen, haftet er nicht für möglicherweise auftretende Impfschäden....
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Das dritte Jahr des Bestehens von Schmelz Rechtsanwälte und sukzessivem Wachstum ging zu Ende. Aus...
Um das persönliche Haftungsrisiko abzufedern, ist der Abschluss einer D&O-Versicherung für die leitenden Organe eines...
Ähnlich wie Marken können auch geografische Herkunftsbezeichnungen geschützt sein. Dementsprechend kann Werbung mit Ursprungsangaben für...
Die Aktie der Steinhoff International Holdings N.V. bricht ein. Ein Grund dafür dürften Unregelmäßigkeiten in...
Für verschreibungspflichtige Arzneimittel gilt ein einheitlicher Abgabepreis für die Apotheken. Schon kleine Zugaben zu den...
Arbeitgeber müssen Drohungen durch Arbeitnehmer nicht hinnehmen. Sie können ein wichtiger Grund für eine außerordentliche...
Basiert der Zinssatz bei einem Darlehen auf der Entwicklung von Wechselkursen, trifft die Bank eine...
Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung war in diesem Jahr nach Medienberichten weiter rückläufig. Kurz...
Die Kanzlei Cronemeyer & Grulert Rechtsanwälte ist eine persönlich geführte Sozietät in Hamburg, die sich...
Die Pleiten von Air Berlin und der Tochtergesellschaft Niki können auch die Anleger des Hannover...
Lebensmittel dürfen beim Verbraucher keine falschen Erwartungen über die enthaltenen Zutaten wecken. Aber nicht jede...
Nach dem Markengesetz können Zeichen nicht als Marke eingetragen werden, wenn sie ausschließlich aus einer...
Geschäftsführer einer GmbH können im Insolvenzfall in der Haftung stehen. Streitthema sind häufig Zahlungen, die...
Der vorübergehende Bedarf an Arbeitsleistung kann ein Sachgrund für einen befristeten Arbeitsvertrag darstellen. Der vorübergehende...
Wird ein homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen beworben, ist diese Werbung nach einer Entscheidung des OLG...
Wegen seiner Ticketvergabe geriet der DFB in den Verdacht, seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. Das...