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Kartellrecht – DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018

Wegen seiner Ticketvergabe geriet der DFB in den Verdacht, seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. Das Bundeskartellamt hat seine diesbezüglichen Ermittlungen jetzt eingestellt. Viele Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft wollen die Spiele der DFB-Elf gerne live im…


Kartellrecht – DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018

Wegen seiner Ticketvergabe geriet der DFB in den Verdacht, seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. Das Bundeskartellamt hat seine diesbezüglichen Ermittlungen jetzt eingestellt. Viele Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft wollen die Spiele der DFB-Elf gerne live im…



GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments

Ehepartner erstellen häufig ein Berliner Testament, in dem sie sich gegenseitig zu Alleinerben einsetzen. Vorher sollte bewertet werden, ob das Berliner Testament die geeignete Form ist. Das Berliner Testament bietet für Ehepaare Vorteile. Sie setzen…



EuG: Hohe Anforderungen an Farbkombinationen als Marke

Kombinationen aus zwei oder mehr Farben müssen präzise definiert sein, damit sie als Farbmarke eingetragen werden können. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden (Az.: T 101/15). Ein Hersteller von Energy-Drinks musste vor…


EEH MS Simone – Insolvenzverfahren eröffnet

Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die HR Simone GmbH & Co. KG am 23. November 2017 regulär eröffnet (Az.: 22 IN 68/17). Anleger des Schiffsfonds müssen hohe Verluste befürchten. Das Elbe Emissionshaus hatte…


Wettbewerbsverbot – BGH stärkt Rechte der Handelsvertreter

In Handelsvertreterverträgen ist häufig ein Wettbewerbsverbot vereinbart. Bestimmte Klauseln in den AGB können aber unwirksam sein, wie der Bundesgerichtshof entschieden hat (Az.: VII ZR 100/15). Unternehmen vereinbaren mit ihren Handelsvertretern häufig ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot. Dabei…



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Alno AG wird abgewickelt – Ansprüche der Anleger

Bei der Alno AG gehen endgültig die Lichter aus. Es konnte kein Investor für den insolventen Küchenhersteller gefunden werden. Die Gesellschaft wird nun abgewickelt. Der Insolvenzverwalter der Alno AG teilte am 24. November 2017 mit,…




MDM Group AG: BaFin ordnet Abwicklung an

Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hat der MDM Group AG mit Sitz in der Schweiz die Einstellung und Abwicklung ihres unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts aufgegeben. Dubiose Vorgänge um die MDM Group AG mit Sitz in Meggen in der…


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Erster deutscher Roboter-Anwalt berät bei Kündigung

Über eine Million Menschen werden jedes Jahr in Deutschland von ihrem Arbeitgeber gekündigt. Doch nur jeder fünfte Betroffene macht von der Möglichkeit Gebrauch, die Rechtmäßigkeit der Kündigung überprüfen zu lassen. Die große Mehrheit schreckt dagegen…



Anfechtung der Annahme der Erbschaft wegen Irrtums

Die Annahme einer Erbschaft kann wegen Irrtums über Überschuldung des Nachlasses nur dann angefochten werden, wenn der Erbe von der Werthaltigkeit des Nachlasses ausgegangen ist. Eine Erbschaft kann ausgeschlagen werden. Die Erbausschlagung muss innerhalb einer…





Insolvenz der Treuk AG – Anleger zittern um ihr Geld

Das Amtsgericht Köln hat am 26. Oktober das Insolvenzverfahren über die Treuk AG eröffnet (Az.: 75 IN 356/17). Anleger der Treuk AG müssen nun den Totalverlust ihres investierten Geldes befürchten. Die Verbraucherzentrale Hamburg warnte bereits…



LAG Hamm: Verdachtskündigung muss hohe Anforderungen erfüllen

Möchte der Arbeitgeber eine Verdachtskündigung aussprechen, müssen so starke Verdachtsmomente vorliegen, dass es fast sicher ist, dass der Arbeitnehmer die Tat begangen hat. Um ein Arbeitsverhältnis außerordentlich zu kündigen, muss ein wichtiger Grund vorliegen, damit…


Direktionsrecht des Arbeitgebers bei Dienstreisen ins Ausland

Kraft seines Direktionsrechts kann der Arbeitgeber Dienstreisen ins Ausland anordnen, wenn der Arbeitnehmer vertraglich solche Leistungen verspricht. Das hat das LAG Baden-Württemberg entschieden. Dienstreisen gehören für viele Arbeitnehmer in vielen Branchen dazu. Im Zuge der…


Haftungsrisiko der Manager und die D&O-Versicherung

Machen Manager Fehler, kann das teuer werden. Für das Unternehmen und für die Manager selbst. Aus diesem Grund schließen viele Unternehmen D&O-Versicherungen für ihre Führungskräfte ab. Die Führungskräfte in einem Unternehmen tragen nicht nur viel…


Haftungsrisiko der Manager und die D&O-Versicherung

Machen Manager Fehler, kann das teuer werden. Für das Unternehmen und für die Manager selbst. Aus diesem Grund schließen viele Unternehmen D&O-Versicherungen für ihre Führungskräfte ab. Die Führungskräfte in einem Unternehmen tragen nicht nur viel…