Anwälte




Verhaltensbedingte Kündigung muss gut begründet werden

Verstößt ein Arbeitnehmer gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten, kann die verhaltensbedingte Kündigung ausgesprochen werden. Diese sollte aber gut vorbereitet sein, damit sie wirksam ist. Fällt ein Arbeitnehmer unter das Kündigungsschutzgesetz, muss der Arbeitgeber eine ordentliche Kündigung…



GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Unternehmensnachfolge

In zahlreichen mittelständischen Unternehmen muss demnächst die Unternehmensnachfolge geregelt werden. Dabei bieten sich verschiedene Optionen an, die Nachfolge zu gestalten. Laut einer aktuellen Studie von KfW Research plant etwa jedes sechste mittelständische Unternehmen bis zum…


GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Unternehmensnachfolge

In zahlreichen mittelständischen Unternehmen muss demnächst die Unternehmensnachfolge geregelt werden. Dabei bieten sich verschiedene Optionen an, die Nachfolge zu gestalten. Laut einer aktuellen Studie von KfW Research plant etwa jedes sechste mittelständische Unternehmen bis zum…



Rickmers Insolvenz – Forderungen bis 5. Oktober anmelden

Mit der Rickmers-Gruppe geht es weiter. Für den Kernbereich Schiffsmanagement wurde ein Käufer gefunden. Fast zeitgleich hat das AG Hamburg das Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 67g IN 173/17). Wie die Rickmers Gruppe am 7. September mitteilte,…


Geplante Betriebsstilllegung rechtfertigt betriebsbedingte Kündigung

Bei einer ernsthaft beabsichtigten Betriebsstilllegung kann der Arbeitgeber betriebsbedingte Kündigungen aussprechen. Das hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschieden (Az.: 5 Sa 51/16). Ein Arbeitgeber ist nicht gehalten, die betriebsbedingten Kündigungen erst nach der Stilllegung eines Betriebs…


Geplante Betriebsstilllegung rechtfertigt betriebsbedingte Kündigung

Bei einer ernsthaft beabsichtigten Betriebsstilllegung kann der Arbeitgeber betriebsbedingte Kündigungen aussprechen. Das hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschieden (Az.: 5 Sa 51/16). Ein Arbeitgeber ist nicht gehalten, die betriebsbedingten Kündigungen erst nach der Stilllegung eines Betriebs…





BGH zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Wer eine Marke anmeldet, muss darauf achten, dass nicht die Rechte einer bereits bestehenden Marke verletzt werden oder eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken besteht. Marken haben für Unternehmen eine große Bedeutung. Sie erhöhen den Wiedererkennungswert…


Straftat Steuerhinterziehung – Straffreiheit durch Selbstanzeige

Steuerhinterziehung ist eine Straftat. Allerdings besteht nach wie vor die Möglichkeit, eine strafbefreiende Selbstanzeige zu stellen, um eine Verurteilung zu umgehen. Wer Steuern hinterzieht, muss mit drastischen Strafen rechnen. Da dem Staat durch Steuerhiterziehung jedes…


326017

OLG Köln zur Wirksamkeit eines Nottestaments vor drei Zeugen

Bei akuter Todesgefahr kann ein sog. Nottestament vor drei Zeugen errichtet werden. Allerdings muss auch ein Nottestament gewisse Kriterien erfüllen, damit es wirksam ist. Befindet sich der Erblasser in naher Todesgefahr, kann ein Drei-Zeugen-Testament errichtet…


Wie Anwältinnen und Anwälte neue Chancen nutzen

Die neue Website www.legal-tech.de richtet sich an Rechtsanwaltskanzleien und liefert aktuelle Fachinformationen zum Thema „Legal Tech“. Dabei beantworten Fachautoren die wichtigsten Fragen, um Legal Tech nicht nur zu verstehen, sondern auch anzuwenden. Das Ziel ist,…


325882

Alno AG Insolvenz – Eigenverwaltung soll beendet werden

Das Insolvenzverfahren über die Alno AG soll nicht weiter in Eigenverwaltung durchgeführt werden. Einen entsprechenden Antrag hat die Geschäftsleitung am 29. August gestellt. Der Küchenhersteller Alno hatte Mitte Juli 2017 Insolvenzantrag gestellt und beantragt, das…


325782

Europäisches Erbrecht: Auswirkungen für Erben und Erblasser

Viele deutsche Bürger verbringen ihren Lebensabend lieben in wärmeren Gefilden. Statt Urlaub auf Mallorca zu machen, wird die Insel zum Lebensmittelpunkt. Das hat aber erbrechtliche Konsequenzen. Die Sommerferien haben viele Deutsche wieder genutzt, um ihren…


325692

BAG: Fristlose Kündigung wegen sexueller Belästigung

Ein Griff in die Intimsphäre eines Arbeitskollegen kann die fristlose Kündigung rechtfertigen, auch wenn die Handlung nicht sexuell motiviert ist. Das hat das BAG entschieden (Az.: 2 AZR 302/16). Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann…





Verschwiegenheitspflicht verletzt – Fristlose Kündigung wirksam

Die Verletzung der Verschwiegenheitspflicht kann die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers rechtfertigen. Das geht aus einem Urteil des LAG Baden-Württemberg hervor (Az.: 12 Sa 22/16). Bevor ein Arbeitgeber eine Kündigung wirksam aussprechen kann, muss er prüfen,…