Kluwe weist darauf hin, dass die Polizeidirektion (PD) mit dem derzeitigen Personal sehr wohl auch mehrere, parallel stattfindende Ereignisse professionell bewältigen kann. “Dieses haben wir in der Vergangenheit schon häufig gezeigt, selbst wenn es dafür großer Anstrengungen bedurfte”, so Kluwe weiter.
“Die derzeitig angespannte Situation im Zusammenhang mit der Flüchtlingsthematik erfordert von der Polizei flexible Einsatzkonzepte. So hat uns das vergangene Wochenende vor besonders große Herausforderungen gestellt. Die vielen Einsatzlagen im gesamten norddeutschen Raum, unter anderem auch bei Auseinandersetzungen zwischen linken und rechten Gruppierungen in Hamburg und Bremen, erforderten eine hohe Anzahl von Einsatzkräften und abgestimmte Konzeptionen.”
Die bei den versammlungsrechtlichen Aktionen in Hannover am Samstag eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten der PD Hannover mussten im Verlauf des Tages aufgrund der Lageentwicklung durch Kräfte der Bereitschaftspolizei aus dem Fußballeinsatz unterstützt werden. Nach einer friedlich verlaufenen und bereits beendeten Versammlung erfolgte durch das versuchte Tötungsdelikt zum Nachteil eines kurdischstämmigen Mannes eine hohe Emotionalisierung der noch in der Innenstadt aufhältigen, ehemaligen Versammlungsteilnehmer und Gegendemonstranten. Dadurch eskalierte die Gewalt zwischen beiden Lagern, was so nicht vorhersehbar war. “Dennoch wurde diese dynamische Lageentwicklung durch professionelles und konsequentes Vorgehen der Einsatzkräfte gut bewältigt”, betont Kluwe.
“Aufgrund der jüngsten politischen Entwicklung ist die Atmosphäre zwischen dem kurdischen und türkischen Kulturkreis emotionalisiert. Im Falle eines Aufeinandertreffens beider Lager mit einhergehenden Provokationen, beispielsweise bei Versammlungen, hält die PD Hannover Auseinandersetzungen und damit zusammenhängende Straftaten auch künftig für wahrscheinlich. In dieser Einschätzung sind sich die Sicherheitsbehörden und der Verfassungsschutz einig. Konkrete Hinweise darauf und auf Aktionen gegen türkische Einrichtungen liegen momentan jedoch nicht vor”, so Kluwe weiter.
Zu der ebenfalls öffentlich problematisierten hohen Zahl an Überstunden ergänzt PP Kluwe: “Natürlich gibt es Einsatzanlässe, die unsere Kolleginnen und Kollegen besonders fordern. Dabei entstehen auch regelmäßig Überstunden. Betrachtet man die Entwicklung der Zahlen über einen Mehrjahreszeitraum, so befinden sie sich auf einem hohen Niveau. Im Vergleich zum letzten Jahr sind sie jedoch leicht rückläufig. Ähnlich verhält es sich bei der Entwicklung des Krankenstandes. Dieser lag im Jahr 2014 bei knapp 7,5 Prozent, war damit im Vergleich zum Vorjahr rückläufig und niedriger, als die öffentlich genannten zehn Prozent.”
Abschließend macht PP Kluwe deutlich: “Auch zukünftig wird es für die Polizei vielfältige Einsatzanlässe geben, so zum Beispiel bezüglich der Flüchtlingsthematik, der Begleitung von Fußballspielen oder unterschiedlicher versammlungsrechtlicher Aktionen. Um diesen Herausforderungen gerecht zu werden, findet regelmäßig ein abgestimmtes Kräftemanagement sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene statt. Daher wird die Polizei Hannover auf zukünftig in der Lage sein, die polizeilichen Herausforderungen zu bewältigen./ schie, pu
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