Die Bundespolizei hat am Wochenende (12./13. Januar) in vier Fällen Ermittlungen wegen Einschleusens von Ausländern aufgenommen. Die mutmaßlichen Schlepper sind zusammen mit 13 Migranten im Bereich zwischen Chiemsee und Zugspitze bei Grenzkontrollen festgestellt worden. Im selben Zeitraum hat die für diesen Grenzabschnitt zuständige Bundespolizeiinspektion Rosenheim insgesamt rund 50 Personen wegen versuchter illegaler Einreise angezeigt.
Zwei mutmaßliche Schleuser auf der Inntalautobahn
In der Nacht von Samstag auf Sonntag stoppten Bundespolizisten in der Kontrollstelle auf der A93 kurz nacheinander zwei Autos. Am Steuer des in Italien zugelassenen Wagens saß ein serbischer Staatsangehöriger. Weder er noch seine beiden albanischen Begleiter verfügten über die erforderlichen Einreisepapiere. Das Trio wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen nach Österreich zurückgewiesen. Auf den 33-jährigen Serben, der in Italien gemeldet ist, kommt voraussichtlich schon bald ein Strafverfahren wegen Schleuserei zu. Auch in einem Pkw mit deutschen Kennzeichen befanden sich zwei Mitfahrer, die nicht die für den geplanten Aufenthalt in der Bundesrepublik notwendigen Dokumente hatten. Die aus der Republik Moldau stammenden Männer wurden von einem Rumänen befördert. Der 41-Jährige, der in Oberbayern einen festen Wohnsitz hat, durfte nachdem er wegen Einschleusens von Ausländern angezeigt worden war, seine Heimreise antreten. Seine Begleiter wurden den österreichischen Behörden überstellt.
Sechs Aserbaidschaner im “kleinen Grenzverkehr”
Ein mobiles Kontrollteam der Bundespolizei traf bereits von Freitag auf Samstag im Gemeindebereich Nußdorf am Inn auf sechs Aserbaidschaner, die mit einem in Deutschland zugelassenen Pkw kurz zuvor über die deutsch-österreichische Grenze gefahren waren. Keiner der sechs Personen hatte gültige Grenzübertrittspapiere dabei. Sie wurden in Gewahrsam genommen und wegen versuchter illegaler Einreise angezeigt. Gegen den 28-jährigen Fahrer leitete die Rosenheimer Bundespolizei zudem ein Ermittlungsverfahren wegen Einschleusens ein. Wie sich herausstellte, hatten die aserbaidschanischen Staatsangehörigen in der Vergangenheit schon einmal in Deutschland einen Asylantrag gestellt, waren dann aber offenkundig ausgereist. Alle Sechs mussten sich im Anschluss an die polizeilichen Maßnahmen bei der für sie zuständigen Ausländerbehörde in Mittelfranken melden. Diese wird über ihren weiteren Verbleib im Land entscheiden.
Mutmaßlicher Schleuser auf dem Weg nach Garmisch-Partenkirchen
Am späten Sonntagvormittag wurden vier Pakistaner und ein Inder auf der B23 bei Griesen (Ortsteil Garmisch-Partenkirchen) einer Grenzkontrolle unterzogen. Der pakistanische Fahrzeugführer händigte den Beamten eine gültige italienische Aufenthaltserlaubnis aus. Die vier anderen Männer konnten sich nicht ordnungsgemäß ausweisen. Zunächst versuchte der Inder, seine Staatsangehörigkeit zu verschleiern, indem er angab, ebenfalls aus Pakistan zu stammen. Der 22-Jährige hatte wohl seine Gründe für diesen Täuschungsversuch: Wie die Bundespolizei herausfand, suchten die Staatsanwaltschaften in Stuttgart und Heilbronn nach dem 22-Jährigen. Gegen den jungen Mann lagen zwei Strafbefehle wegen früherer Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz vor. Da er seine Justizschulden in Höhe von rund 550 Euro nicht begleichen konnte, musste er in der Haftanstalt Bernau am Chiemsee ersatzweise eine etwa 40-tägige Freiheitsstrafe antreten. Anschließend wird die für ihn zuständige Ausländerbehörde darüber entscheiden, ob er das Land wieder zu verlassen hat. Bei einem Ausländeramt in Oberbayern hat sich ferner einer der Pakistaner zu melden, da er dort vor einigen Jahren einmal registriert worden war. Auch in diesem Fall steht die Entscheidung über den weiteren Verbleib im Land noch aus. Seine zwei Landsleute, die wie er wegen versuchter illegaler Einreise angezeigt wurden, mussten die Bundesrepublik inzwischen wieder verlassen. Da es ihnen nicht auf Schutz oder Asyl in Deutschland ankam, hat die Bundespolizei jeweils eine Einreiseverweigerung ausgesprochen. Auf den Fahrer der vier aus Pakistan beziehungsweise Indien stammenden Männer kommt ein Strafverfahren wegen Einschleusens von Ausländern zu. Der 21-Jährige wurde am Montag in München dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Auf richterliche Anordnung hin musste der mutmaßliche Schleuser die Untersuchungshaft antreten.
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Rainer Scharf (MSc) Bundespolizeiinspektion Rosenheim Burgfriedstraße 34 – 83024 Rosenheim Telefon: 08031 80 26 2200 E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de
Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim liegt an der Schnittstelle zweier Hauptschleuserrouten, der Balkan- und der Brennerroute. In einem rund 200 Kilometer langen Abschnitt des deutsch-österreichischen Grenzgebiets begegnen die etwa 420 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der illegalen Migration und gehen vor allem gegen die Schleusungskriminalität vor. Der bahn- und grenzpolizeiliche Verantwortungsbereich erstreckt sich auf die Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen sowie auf die Stadt und den Landkreis Rosenheim. Auf über 370 Bahnkilometern und in etwa 70 Bahnhöfen und Haltepunkten sorgen die Bundespolizisten zwischen Chiemsee und Zugspitze für die Sicherheit der Bahnreisenden. Weitere Informationen zur Bundespolizei erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder oben genannter Kontaktadresse.
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