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Donaukurier / Donaukurier: Im Namen des Volkes

Donaukurier: Im Namen des Volkes

Ingolstadt (ots) - Selten genug, dass die berühmten Worte zu
Beginn einer Urteilsverkündung mit soviel Genugtuung aufgenommen
werden wie im Fall Dominik Brunner. "Im Namen des Volkes" gesprochen
war es in der Tat, das Urteil, das Jugendrichter Reinhold Baier über
die beiden jugendlichen Schläger von Solln fällte. Es war sicherlich
ein kluges Urteil, das sich nicht beirren ließ von der Tatsache, dass
Dominik Brunner letztlich an Herzversagen und nicht unmittelbar an
den brutalen Tritten gestorben war. Auch nicht von dem belanglosen
Detail, dass Brunner als zuerst zugeschlagen hatte. Denn erstens wird
niemand ernsthaft fordern wollen, dass man brutalen, mordbereiten
Jugendlichen nur gesunde Opfer "vorsetzen" darf. Andererseits muss
das Recht auf Selbstverteidigung auch die Möglichkeiten beinhalten,
den ersten Schlag zu führen. Das einzige indes, was wirklich nicht
gerecht ist, das ist die Tatsache, dass Markus S. nach sechs oder
sieben Jahren wieder in Freiheit ist. Und Dominik Brunner wird immer
noch tot sein.

Originaltext: Donaukurier
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6. September 2010
#137409
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Weser-Kurier / Weser-Kurier: Der Weser-Kurier (Bremen) kommentiert in ...

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 7.
September 2010 den Atomkompromiss der Bundesregierung:

Bremen (ots) - Strahlende Sieger

von Joerg Helge Wagner Nach langem Ringen steht er nun endlich,
der neue "Atomkompromiss" der Bundesregierung mit den Stromkonzernen
und mit sich selbst. Und er wirft viele Fragen auf - auch an die
rot-grüne Opposition. Ist nun der Eindruck "dreist" bestätigt worden,
dass in Deutschland "Politik käuflich sei", wie SPD-Chef Sigmar
Gabriel tobt? Oder ist das Ganze eher ein "Milliardengeschenk für
RWE, Eon, EnBW und Vattenfall", wie Grünen-Fraktionschef Jürgen
Trittin befindet? Geht gar beides zusammen: Die Regierung erhält
etwas und verschenkt noch viel mehr? Trittin scheint der Wahrheit
ziemlich nahe zu kommen, wenn man sich die Zahlen ansieht - die
freilich zum Teil Prognosen sind. Etwa die 127 Milliarden Euro
Zusatzgewinn für die Atomkonzerne, die das Freiburger Öko-Institut
errechnet hat. Allerdings schwankten diverse Schätzungen vorher
zwischen 30 und 200 Milliarden Euro - die Freiburger Zahlen wirken
also keineswegs überhöht. Wie die Bundesregierung angesichts dessen
darauf kommt, dass sie die Hälfte der Zusatzgewinne abschöpfen würde,
ist eine weitere Frage. Da sie insgesamt von rund 30,2 Milliarden
zusätzlicher Einnahmen ausgeht, wären das gerade 23,8 Prozent der
Gewinne - also nicht einmal die Hälfte der Hälfte. Und da davon
wiederum fast die Hälfte als Brennelementesteuer in den Löchern des
Bundeshaushalts versickert, bleiben für Investitionen in erneuerbare
Energien gerade einmal 12,9 Prozent übrig. Selbst wenn die
Gewinnberechnungen des Öko-Instituts zu hoch sein sollten, haben die
vier Energieriesen und ihre Aktionäre immer noch allen Grund zum
Strahlen: Die zusätzlichen Kosten können sie nämlich als
Betriebsausgaben geltend machen. Abgesehen davon sind sie absolut
überschaubar, da die Brennelementesteuer nach sechs Jahren entfällt -
ein Punkt, den die Konzerne mit harten Bandagen erkämpft haben. Diese
Planungssicherheit in Sachen Restlaufzeit gibt es für die Regierung
nicht: Es ist wegen der gegenseitigen Verrechenbarkeit von Laufzeiten
alter und jüngerer AKW keineswegs klar, ob der letzte Meiler 2040
oder vielleicht erst 2050 von Netz geht. Da drängt sich die weitere
Frage auf, ob die strahlenden Sieger von ihrer Beute auch etwas an
die Verbraucher abgeben, zumal sie davon ja so gut wie nichts in die
Sicherheit ihrer Atommeiler investieren brauchen. Der Bundesverband
der Deutschen Industrie verspricht, dass die gefundene Regelung
"preisdämpfend auf die Strompreise in Deutschland" wirke -
wahrscheinlich wirkt sie aber eher belebend auf die Dividende der
Aktionäre. Das allein sind schon Gründe genug, einen "heißen
Atomherbst" zu erwarten. Aber es gibt noch weitere Brandbeschleuniger
So ist es keineswegs ausgemacht, dass das Bundesverfassungsgericht
den Ländern ein Mitspracherecht bei der Gesetzgebung einräumt,
wenngleich die Änderungen zum rot-grünen Ausstiegskompromiss von 2002
zweifellos gravierend sind. Allerdings könnten sich die Richter daran
erinnern, dass für dieses Gesetz damals auch keine Zustimmungspflicht
des Bundesrats bestanden hatte. Die letzte Frage betrifft die
Entsorgung: Wohin mit dem Atommüll? Das treibt weite Teile der
Bevölkerung mehr um als die Frage, ob eine Reaktorkuppel einem wenig
wahrscheinlichen Flugzeugabsturz gewachsen ist. Da niemand das finale
Atomklo in seiner Nachbarschaft haben will, gibt es auch noch keines
- auf der ganzen Welt nicht. Wenn die Kernenergie also eine
"Brückentechnologie" sein soll, wie die Regierung immer beteuert,
bleibt zu sagen: Die Brücke ist viel zu lang und ihre Statik ist
bedenklich. joerg-helge.wagner@weser-kurier.de

Originaltext: Weser-Kurier
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6. September 2010
#137407
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Polizei Salzgitter / POL-SZ: Herzinfarkt am Steuer

POL-SZ: Herzinfarkt am Steuer

Peine (ots) - Am Montag Nachmittag, gegen 17:00 Uhr ereignete sich
auf der B 444,zwischen Peine und Ilsede, in Höhe der "Grünen Aue",
ein Verkehrsunfall, der durch eine 54-jährige Polin, die sich z.Zt.
hier in Peine zu Besuch aufhält, verursacht worden war. Die Frau war
mit ihrem Pkw VW Golf von Peine in Rtg. Ilsede unterwegs, als sie
vermutlich einen Herzanfall erlitt. Daraufhin kam sie mit dem
Fahrzeug nach rechts von der Fahrbahn ab, fuhr in die Leitplanke und
von dort zurück auf die Fahrbahn. Hier fuhr sie über eine
Verkehrsinsel, anschließend wieder nach rechts in den Seitenstreifen,
beschädigte hier einen Leitpfosten, Verkehrszeichen und eine
Straßenlaterne, bevor sie im Graben zum Stehen kam. Ersthelfer, unter
ihnen auch eine Ärztin, die auf die Unfallstelle zu kamen, leisteten
sofort Erste Hilfe und konnten die Frau reanimieren. Sie wurde mit
einem Rtw ins Klinikum Peine gebracht. Sie schwebt weiterhin aber in
Lebensgefahr. Am Fahrzeug entstand ein Totalschaden von ca. 5.500,-
Euro. Der andere Sachschaden wird auf ca. 4.500,- Euro geschätzt.


Originaltext: Polizei Salzgitter
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Rückfragen bitte an:

Polizei Salzgitter
Polizeikommissariat Peine
Peter Rathai
Telefon: 05171 99 9112
E-Mail: peter.rathai@polizei.niedersachsen.de
http://www.polizei.niedersachsen.de



6. September 2010
#137408
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Polizei Mönchengladbach / POL-MG: Dritter Tag der Suche nach Mirco - ...

POL-MG: Dritter Tag der Suche nach Mirco - Polizei hofft auf Hinweise zu
verdächtigem Pkw

Mönchengladbach/Viersen/Grefrath/Kleve (ots) - Auch der dritte Tag
der umfangreiche Suche nach dem 10-jährigen Mirco aus Grefrath führte
bis in die Abendstunden zu keinen neuen Ergebnissen. Die 45-köpfige
Sonderkommission ermittelt fieberhaft weiter. Sie setzt große
Hoffnungen auf Hinweise die zu weiterführenden Angaben zum
verdächtigen dunklen Pkw führen. Der Wagen war am Freitagabend in der
Zeit zwischen 21:20 und 22:00 Uhr unabhängig voneinander von zwei
verschiedenen Zeugen am Fundort des Fahrrades in Grefrath im Feld an
der Mülhausener Straße am Feldrand parkend beobachtet worden.

Insgesamt gingen bei der Ermittlungskommission schon weit über 100
Hinweise ein.

Auch heute suchten über 300 Polizeibeamte Wiesen, Felder und
Waldgebiete rund um Grefrath ab. Bis jetzt ohne durchschlagenden
Erfolg. Die Suche war heute besonders in den Bereich
Wachtendonk-Vorst ausgedehnt worden, da dort Spürhunde die Spur von
Mirco verloren hatten.

Morgen soll die Suche weiter ausgedehnt werden. Es ist geplant,
mit rund 1000 Beamten einen weiter gezogenen Kreis zu durchsuchen.
Die Maßnahmen werden dabei auch das südliche Kreisgebiet Kleve
betreffen.


Originaltext: Polizei Mönchengladbach
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Pressestelle
Polizei Mönchengladbach
Tel.: 02161 / 292020



6. September 2010
#137406
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Polizei Dortmund / POL-DO: Abschlussmeldung - Verkehrsunfall - LKW ...

POL-DO: Abschlussmeldung - Verkehrsunfall - LKW umgestürzt - B 1 Richtung Bochum
gesperrt.

Dortmund, Rheinlanddamm Richtung Bochum (ots) - Lfd. Nr.:1043

Wie bereits mit Pressemeldung laufende Nummer 1043 berichtet,
stürzte heute Nachmittag, 06. September 2010, 15.43 Uhr, auf der B 1
in Richtung Bochum, in Höhe der Auffahrt B 54, aus bisher unbekannter
Ursache ein LKW-Sattelzug um.

Ersten Zeugenaussagen zur Folge stürzte der Sattelzug eines
29-Jährigen aus Werl, aus bisher unbekannter Ursache, im
Kurvenbereich der Auffahrt von der B 54 auf die B 1 in Richtung
Bochum um. Die Ladung des Sattelzuges, mehrere Kubikmeter Muttererde,
ergossen sich daraufhin alle drei Fahrstreifen der B 1.

Durch die stark verschmutzte Fahrbahn der B 1 musste ein PKW wenig
später abbremsen, woraufhin ihm ein nachfolgender Wagen auffuhr. Die
Insassen der beiden Fahrzeuge blieben unverletzt.

Der 29-jährige Lkw-Fahrer kam mit einem Rettungswagen zu
ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus.

Auf Grund der Bergungs- und Säuberungsarbeiten ist die B 1 und die
Auffahrt von der B 54 zurzeit noch gesperrt. Der Verkehr staute sich
zeitweilig bis zur Anschlussstelle Aplerbeck zurück.

Insgesamt schätzt die Polizei den Sachschaden auf circa 60.000
Euro.





Originaltext: Polizei Dortmund
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Polizeipräsidium Dortmund
Markgrafenstr.102
44139 Dortmund
Kim Ben Freigang
Tel: 0231 132 1023



6. September 2010
#137405
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