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Neue OZ: Kommentar zu Laufzeiten von Atomkraftwerken

Osnabrück (ots) - Wenn Verträge gebrochen werden

Pacta sunt servanda - Verträge müssen eingehalten werden. So
lautet ein nicht nur moralischer Leitsatz im öffentlichen und
privaten Recht. Politik und Energiekonzerne scheinen sich darum nur
wenig zu scheren, wenn es um den Stopp des Atomausstiegs geht. Der
Atomkonsens vor acht Jahren mitsamt den Unterschriften ist das Papier
nicht mehr wert, auf dem er festgehalten wurde.

Die Würfel für längere Laufzeiten von Atomkraftwerken sind zwar
gefallen. Doch wer glaubt, ein Schub für das Bruttosozialprodukt
inklusive neuer Jobs sei nur noch eine Frage der Zeit, muss sich
womöglich bald eines Besseren belehren lassen. Auch rasant fallende
Strompreise und eine verstärkte Eindämmung von Treibhausgasemissionen
sind längst nicht sicher. Selbst das vor einer Woche vorgelegte
Energiegutachten enttäuscht solche Hoffnungen.

Positiv ist allenfalls, dass längere Laufzeiten an das jeweilige
Alter und die Sicherheit von Reaktoren geknüpft sein sollen. Das
hieße dann auch, dass Alt-AKW wie Neckarwestheim 1, Biblis und
Brunsbüttel nicht mehr lang am Netz sind und Pannenmeiler wie Krümmel
ebenfalls bald Geschichte sein werden.

Doch wie auch immer der endgültige Beschluss der Regierung
ausfällt: Er ruht auf tönernen Füßen, weil Klagen beim
Bundesverfassungsgericht gewiss sind. Dann steht auch die Laufzeit
der Koalition auf dem Prüfstand.

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5. September 2010
#136604
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Neue Osnabrücker Zeitung / Neue OZ: Kommentar zu Boxensport / Felix Sturm

Neue OZ: Kommentar zu Boxensport / Felix Sturm

Osnabrück (ots) - Gelungen

Viel gewagt, viel gewonnen! Felix Sturm ist in der Nacht zu
Sonntag mit großem Tamtam auf die internationale Bühne zurückgekehrt.
Die "Marke Sturm" hat schon immer gezogen, weil der gebürtige Bosnier
einfach ein guter Boxer ist. Nunmehr hat er sich auch als
Eigenvermarkter bewährt - sein Revier ist markiert.

Das ist nicht einfach in einer Branche, die viel mit einem
Haifischbecken gemein hat. Sturm hat neue Wege beschritten - von der
Szene kritisch beäugt, von den Fans offensichtlich angenommen.

Es kommt auch immer auf die Rahmenbedingungen an - und auf die
richtigen Freunde. Mit Fußball-Nationalspielern im Rücken lässt sich
ein veritabler Aufmerksamkeitswert erzielen. Sturms neuer Sender Sat.
1 hat das weidlich ausgenutzt, auch deshalb sind die TV-Macher mit
ihrem Comeback im Seilgeviert zufrieden.

Allerdings spielen Sturm & Co. nur in der 2. Liga. Die Musik wird
von den Klitschkos gemacht. Die ukrainischen Brüder sind Marktführer.
Sturm mag die Hallen füllen, doch Wladimir und Witali machen die
Stadien voll. Insofern ist das, was da in Köln passierte, zu
relativieren - aber im zuletzt stagnierenden Geschäft auch
wertzuschätzen.

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5. September 2010
#136601
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Neue Osnabrücker Zeitung / Neue OZ: Kommentar zu Wohnungsmieten

Neue OZ: Kommentar zu Wohnungsmieten

Osnabrück (ots) - Überfällige Erhöhung

Wer soll das bezahlen? Die Kaltmieten für die klassischen
Drei-Zimmer-Wohnungen in Neubauten sind in vielen Städten binnen
Jahresfrist deutlich gestiegen. Und das, obwohl der kräftige
Aufschwung noch längst nicht in den Portemonnaies der Arbeitnehmer
angekommen ist. Werden die Mieter abkassiert?

Nein, im Gegenteil. Erhöhungen sind längst überfällig. Schließlich
mussten Vermieter zuletzt selbst in Jahren mit kräftig steigender
Inflation Mieteinbußen hinnehmen - vor allem wegen eines hohen
Wohnungsleerstands als Preisregulator. Insbesondere deswegen dürfte
die eine oder andere Kalkulation, mit einer Investition in
Wohnimmobilien Gewinne zu erwirtschaften, nicht aufgegangen sein.

Umso erfreulicher ist es, dass Menschen in den vergangenen Jahren
trotzdem Geld in die Hand genommen haben, um alte Wohnungen zu
modernisieren oder neue Wohnhäuser zu errichten. Dass diese
Investoren nun - zumindest in Wachstumsregionen - mit höheren Mieten
belohnt werden, ist nur gerecht. Zumal auch die Instandhaltungskosten
nicht geringer werden.

Wer als Mieter die höheren Preise nicht bezahlen will, muss eben
in seiner alten Wohnung bleiben. Oder - falls möglich - als Pendler
aufs Land ziehen. Dort sind die Mieten nicht nur geringer, sondern
sie steigen auch spürbar langsamer als in vielen Städten.

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5. September 2010
#136606
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Neue Osnabrücker Zeitung / Neue OZ: Kommentar zum Deutschen ...

Neue OZ: Kommentar zum Deutschen Symphonie-Orchester

Osnabrück (ots) - Wunderwaffe gefragt

Tugan Sokhiev, der junge Shootingstar der Szene, soll offenbar
künftig am Dirigentenpult des Deutschen Symphonie-Orchesters stehen.
Für die Musiker könnte diese Wahl die kreative Aufbruchstimmung
bedeuten, die sie dringend brauchen können in dieser
nervenaufreibenden Zeit, in der über die künftigen Strukturen des
Orchesters diskutiert wird. Die angedachte Fusion des Deutschen
Symphonie-Orchesters mit dem Rundfunk-Sinfonieorchester Berlin ist
zwar längst wieder vom Tisch. Das eigentliche Problem ist aber
geblieben: Der neue Mann am Dirigentenpult wird um die finanzielle
Ausstattung und damit um die Qualität des Orchesters ringen müssen.
Das heißt, es geht damit auch weiterhin um nichts Geringeres als die
Verteidigung des Rufs, eines der Spitzenorchester im Land zu sein.
Ein Metzmacher-Nachfolger muss sich also nicht nur als eine
musikalische "Dirigentenwunderwaffe" zeigen, sondern auch als eine
kulturpolitische.

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5. September 2010
#136603
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Neue Osnabrücker Zeitung / Neue OZ: Kommentar zu Streit um Leiharbeit

Neue OZ: Kommentar zu Streit um Leiharbeit

Osnabrück (ots) - Nicht stehen bleiben

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ist im Kampf gegen den
Missbrauch von Zeitarbeit auf dem richtigen Weg. Jetzt darf sie nur
nicht zu früh stehen bleiben.

Es war überfällig, die sogenannte Drehtür zu verriegeln. Dass
Unternehmen Beschäftigte entlassen und zu schlechteren Bedingungen
als Leiharbeiter wieder einstellen können, ist eine der übelsten
Formen von Lohndumping. Und man kann nur bedauern, dass erst das
schlechte Beispiel einer großen Drogeriekette Bewegung in die
Angelegenheit brachte.

Jetzt drängt die Zeit, denn vom Mai 2011 an herrscht volle
Freizügigkeit auf dem EU-Arbeitsmarkt. Das heißt: Es bleiben nur noch
acht Monate, bis osteuropäische Zeitarbeitsfirmen mit Billiglöhnern
den Wettbewerb unter Beschäftigten und Arbeitslosen verschärfen
werden. Nur mit dem Stoppen der Drehtür ist es vor diesem Hintergrund
nicht getan.

Denn Leiharbeit kann weiter missbraucht werden, indem nach der
Entlassung von Stammarbeitnehmern nicht diese selbst, sondern andere
als Leiharbeiter eingestellt werden. Erforderlich sind deshalb
strengere Regeln für gleiche Bezahlung bei gleicher Arbeit sowie ein
Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche.

Nachdem auch aus dem Kreis der Arbeitgeber Signale zu hören sind,
dass sie zum Abschluss eines Mindestlohn-Tarifvertrages bereit sind,
sollte auch die FDP ihren Widerstand aufgeben. So könnte noch
rechtzeitig vor dem Fallen der letzten Freizügigkeits-Schranken auf
dem EU-Arbeitsmarkt eine allgemein verbindliche Regelung getroffen
werden - zum Wohl von aktuell mehr als 800 000 Zeitarbeitern.

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5. September 2010
#136605
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