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Polizeipräsidium Hamm / POL-HAM: Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort in ...

POL-HAM: Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort in Hamm-Werries

Hamm (ots) - Am Mittwoch, 01.09.2010 in der Zeit von 11.00 Uhr bis
12.10 Uhr stand er silberne Opel Zafira auf dem Alten Uentroper Weg
vor dem "Schlecker" zum Parken abgestellt.Das Fahrzeug wurde in der
Zeit an der hinteren rechten Stoßstange beschädigt. Es konnten blaue
Farbanhaftungen festgestellt werden.
Hinweise auf den Unfallverursacher liegen nicht vor und werden
erbeten an die Verkehrsinspektion 2 der Polizei Hamm unter der
Tel.-Nr. 02381/916-5501.

Polizeipräsidium Hamm
Leitstelle
Grünstr. 10
59065 Hamm
Tel. 02381/916-0


Originaltext: Polizeipräsidium Hamm
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Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Hamm
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1. September 2010
#134792
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Südwest Presse / Südwest Presse: Kommentar zu Stuttgart 21

Südwest Presse: Kommentar zu Stuttgart 21

Ulm (ots) - Zur Zeit kommt es für das Bahnprojekt Stuttgart 21
ziemlich dick. Auf der Straße weht dem Vorhaben ein anhaltender
Proteststurm entgegen, der schon deshalb nicht alsbald wieder
abflauen wird, weil sich in den Massendemonstrationen konkreter
Widerstand mit diffusem Unbehagen mischt. Es geht der Bürgerbewegung
nicht bloß um den verzweifelt anmutenden Versuch, sich Baggern und
Abrissbirnen in den Weg zu stellen, um so ein für viele Menschen
fragwürdiges Großprojekt in letzter Sekunde zu stoppen. Zugleich gilt
Stuttgart 21 inzwischen als ein über die Grenzen der Stadt und des
Landes hinaus bedeutsames Symbol für die wachsende Kluft zwischen
Politik und Bevölkerung. In diese aufgeheizte Stimmung platzt der
Bundesverkehrsminister mit seiner Drohung, von ursprünglichen Zusagen
seines Amtsvorgängers abzurücken und die kürzlich ermittelten
Mehrkosten für die Schnellbahntrasse Wendlingen - Ulm nicht allein zu
schultern. Peter Ramsauer steht ohnehin unter Druck, weil er dem
Spardiktat des Finanzministers manch ein Prestigeprojekt aus dem
Bundesverkehrswegeplan opfern muss. Aber er muss wissen, dass
zusätzliche Zweifel an der soliden Finanzierung von Stuttgart 21 den
Kampfgeist der Gegner weiter befeuern werden. Am Ende steht die
Glaubwürdigkeit aller drei Projektpartner auf dem Spiel - der Bahn,
der Landesregierung und des Bundes.

Originaltext: Südwest Presse
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1. September 2010
#134790
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Weser-Kurier / Weser-Kurier: Wirtschaftsforscher Hickel fordert neue ...

Weser-Kurier: Wirtschaftsforscher Hickel fordert neue Regeln für Berufung von
Bundesbank-Vorständen

Bremen (ots) - Der Bremer Wirtschaftsforscher Rudolf Hickel hat
vor dem Hintergrund der Debatte um die Äußerungen des
Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin neue Regeln zur Bestimmung von
Vorständen gefordert. "Seit Juli 2009 ist nach Paragraf 36 des
Kreditwesengesetzes die Bundesanstalt für
Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) berechtigt, die Zuverlässigkeit
und Kompetenz von Aufsichtsräten und Mitgliedern von Verwaltungsräten
bei Banken zu überprüfen. Auch nach diesen Anforderungen an
Geschäftsbanken ist die Entlassung von Thilo Sarrazin unverzüglich zu
vollziehen", sagte der Forschungsleiter des Instituts Arbeit und
Wirtschaft der Universität Bremen dem WESER-KURIER
(Donnerstagausgabe). Die Fall Sarrazin solle deshalb zum Anlass
genommen werden, die Voraussetzungen und Bedingungen zur Berufung von
Vorstandsmitgliedern zu reformieren. "Es gibt auch in der
Vergangenheit eine große Zahl von Vorständen, die ohne geldpolitische
und gesamtwirtschaftliche Kompetenz oftmals mit dem Job versorgt
worden sind. Dieser Missbrauch sollte dringend abgeschafft werden",
sagte Hickel. "Anzustreben ist die Vorlage von mindestens drei
Personalvorschlägen. Dabei ist nicht die Parteizugehörigkeit, sondern
die Kompetenz und vertrauensvolle Persönlichkeit für die Berufung
entscheidend. Die Entscheidung sollte durch eine Auswahlkommission
erfolgen, an der der Präsident der Deutschen Bundesbank beteiligt
ist."

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1. September 2010
#134789
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Weser-Kurier / Weser-Kurier: 1 Jahr nach Ende der Abwrackprämie: ...

Weser-Kurier: 1 Jahr nach Ende der Abwrackprämie: Autoexperte Dudenhöffer wirft
Regierung Milliarden-Verschwendung vor

Bremen (ots) - Der Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer hat der
Bundesregierung ein Jahr nach dem Auslaufen der so genannten
Abwrackprämie vorgeworfen, mit dem Instrument Milliarden verschwendet
und einen funktionierenden Markt unnötig aufgeblasen zu haben. "Die
Bundesregierung hat fünf Milliarden Euro verbrannt und damit genau
das erreicht, was ich vermutet habe. Im letzten Jahr sind mit
Steuergeld viele Käufe vorgezogen worden. Wir hatten dementsprechend
ein sensationelles Jahr 2009 mit 3,8 Millionen neu zugelassenen
Autos. Dafür bleiben in diesem Jahr viele Privatkunden weg, da es
wegen der Prämie 2009 eben eine große Zahl vorgezogener Käufe gab",
sagte Dudenhöffer dem WESER-KURIER (Donnerstagausgabe). "Wir haben
das konjunkturelle Problem mit den fünf Milliarden Euro einfach nur
ein Jahr in die Zukunft geschoben. Mehr nicht."

Das große Problem sei die Verlängerung und die Höhe der
Abwrackprämie gewesen. "Sie können nicht in einem Markt, in dem
jährlich etwa 3,2 Millionen Autos verkauft werden, zwei Millionen
Autos mit so einer Subvention verkaufen. Dadurch wird der Markt zu
stark aufgeblasen", sagte der Leiter des Center Automotive Research
an der Universität Duisburg-Essen weiter. In einem Land wie der
Bundesrepublik sei der Markt gesättigt, da habe jeder Zweite ein
Auto. "Wenn dann soviel Geld auf einmal in den Markt geschüttet wird,
führt das nur dazu, dass die Zukunftskäufe vorgezogen werden. Das
große Loch reißt man dann später. Der große Fehler war, dass man ohne
Gefühl für den Markt nur wegen des Wahlkampfes für zwei Millionen
Fahrzeuge Subventionen bezahlt hat."

Originaltext: Weser-Kurier
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1. September 2010
#134788
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Neue Westfälische (Bielefeld) / Neue Westfälische (Bielefeld): ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTARE Sparpaket der Bundesregierung
Leerstellen ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld (ots) - Das Beste am Sparpaket der Bundesregierung ist
das Ziel: 80 Milliarden Euro sollen bis 2014 eingespart werden. Da
der Gesamtstaat einen Schuldenberg in Höhe von 1,7 Billionen Euro vor
sich her schiebt, ist jeder Versuch zu begrüßen, diese Last für
kommende Generationen zu verringern. Dass dabei die Axt auch an
überflüssige Subventionen wie die Ökosteuer-Vergünstigung für
Unternehmen angelegt wird, ist sogar zusätzlich ökologisch sinnvoll.
Auch die Flugticketabgabe ist aus Umweltschutz-Gründen keine
schlechte Idee. Dass der Sozialhaushalt von Kürzungsmaßnahmen nicht
verschont bleibt, liegt auch an seiner schieren Größe. Der Bund gibt
fast 50 Prozent der Einnahmen für soziale Projekte aus. Zu
kritisieren ist aber die fehlende Balance. Eine Erhöhung des
Spitzensteuersatzes hätte den Willen unterstrichen, nicht nur die
Benachteiligten, sondern auch die Gutbetuchten in die Pflicht zu
nehmen. Ärgerlich ist am Sparpaket auch, wie viele Positionen noch
unklar sind. Die Brennelementesteuer heißt seit gestern
Kernbrennstoffsteuer. Ob sie jemals erhoben wird und wenn ja für wie
lange, wurde auf Ende September vertagt. Hier rächt sich, dass
Schwarz-Gelb auf etlichen Feldern Entscheidungen vor sich herschiebt.
Und ob die Bundeswehrreform die von Wolfgang Schäuble erwünschten 8,3
Milliarden Euro Spareffekt haben wird, steht ebenfalls in den
Sternen. Denn die Reform steht noch längst nicht im Gesetzblatt. Die
Leerstellen prangen an vielen Stellen: Ohne eine ausreichende
Finanzkraft der Kommunen werden 2011 die Gebühren und Abgaben weiter
steigen. Die Gemeindefinanzreform ist dringend notwendig. Doch jede
Neuregelung kostet den Bund mehr Geld. Eingeplant ist das nicht. Da
gilt das Prinzip Hoffnung: Die Konjunktur wird es schon richten. Wehe
nicht.

Originaltext: Neue Westfälische (Bielefeld)
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News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de



1. September 2010
#134787
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